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Medien und Internetrecht

„Macht es beim Verwenden fremder Musikstücke, Texte oder Fotos juristisch einen Unterschied, ob man die Website einer Selbsthilfegruppe für Internetsüchtige oder den Internetauftritt von Mediamarkt gestaltet? Dürfen in Tauschbörsen Kinofilme heruntergeladen werden? Bedeutet "Copyright" das, was im deutschen Sprachraum "Urheberrecht" heißt? Wer auf eine dieser Fragen mit "ja" geantwortet hat, ist schief gewickelt - aber kein Einzelfall.“

So beginnt ein Artikel des ZEIT- online Magazins im Jahr 2008 und trifft damit den Nerv der Zeit. Die sich immer schneller ändernde und wachsende Medien- und Internetwelt wird immer unüberschaubarer, häufig sind zwar Begrifflichkeiten wie E-Commerce oder Copyright bekannt, nicht jedoch, was dahinter steckt.

Die Schwierigkeit beginnt schon damit, dass das Medien- und Internetrecht kein eigenes Rechtsgebiet darstellt, sondern sich aus einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsgebieten zusammensetzt. So umfasst der Bereich des E-Commerce, also der „elektronische Handel“ über Internetplattformen wie E-bay, nicht nur das allgemeine Kauf- und Handelsrecht, sondern darüber hinaus die Vorschriften für Fernabsatzverträge und elektronischen Geschäftsverkehr, Verbraucherrecht sowie das Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht.

Dabei sieht sich nicht nur der Nutzer, sondern auch die Rechtsprechung und Gesetzgebung den Problemen der enormen Entwicklungsgeschwindigkeit des Medien- und Internetbereichs konfrontiert. Nicht selten kommt es vor, dass die technische Entwicklung die Rechtsprechung quasi überholt. Dass immer neue Entscheidungen getroffen werden müssen, zeigt sich beispielsweise in den aktuellen Entscheidungen zur Onlineüberwachung oder zur Datenspeicherung.

Auch die Film- und Musikindustrie passt sich den ständig neuen Weiterentwicklungen an und geht gegen Raubkopierer immer aggressiver vor. Immer häufiger erhalten Privatpersonen unerwartet Post von der Staatsanwaltschaft oder einem Rechtsanwalt. Derzeit laufen tausende Verfahren wegen Filesharings bei den Ermittlungsbehörden. Steigend ist auch die Zahl der zivilrechtlichen Prozesse, bei denen die Film- und Musikindustrie Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen fordert.

Anwaltliche Beratung kann aufgrund der Komplexität der Materie dabei oftmals juristische Probleme vermeiden oder bereits entstandene Konflikte effizient lösen.